Allgemeine Geschäftsbedingungen
Knoblauchsländer Gemüse Böcklein
§ 1
Geltungsbereich
1. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend „AGB“ genannt) für alle Verträge und Lieferungen von Knoblauchsländer Gemüse Böcklein, Inhaber Michael Böcklein, Mittelstraße 56, 90425 Nürnberg (nachfolgend auch „wir“ oder „uns“), die wir über unseren Online Shop unter https://boecklein-gastro.de erbringen.
2. Diese AGB gelten auch ohne nochmalige gesonderte Vereinbarung für alle unsere zukünftigen Verträge und Lieferungen, und zwar auch dann, wenn wir den Kunden (nachfolgend auch „Ihnen“ oder „Sie“) im Einzelfall nicht erneut ausdrücklich auf die Einbeziehung der AGB hingewiesen haben sollten.
3. Ein Vertragsschluss erfolgt nur zu diesen AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, dass wir diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt haben.
§ 2
Angebot und Vertragsschluss
1. Die in unserem Online-Shop dargestellten Artikel und deren Auszeichnung (Beschriftung, Lieferzeiten, Preise etc.) sind rechtlich unverbindlich und stellen kein verbindliches Angebot dar; Irrtümer und Abweichungen sind vorbehalten.
2. Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt nur dadurch zustande, dass Sie nach Durchlaufen des Bestellprozesses auf den Button „Kaufen“ klicken und wir Ihnen Ihre Bestellung in Text- oder Schriftform bestätigen. Der geschlossene Vertrag richtet sich ausschließlich nach diesen AGB. Etwaige von uns vor Vertragsschluss abgegebene mündliche Erklärungen sind rechtlich unverbindlich.
3. Ergänzungen und/oder Änderungen eines Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Text- oder Schriftform.
§ 3
Preise und Zahlung, Lieferkosten
1. Sämtliche Preise verstehen sich brutto, d.h. jeweils inklusive der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Sofern nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen zehn Tage nach Zugang beim Ihnen zur Zahlung fällig.
3. Wir behalten uns vor, Bestellungen auch dann nur gegen Vorauskasse oder Barzahlung abzuwickeln, wenn Sie Lieferung auf Rechnung gewählt haben.
4. Bei Vorauskasse sind wir erst dann zur Lieferung verpflichtet, wenn Ihre Zahlung vollständig auf unserem Konto eingegangen ist.
5. Wir liefern ab einem Mindestbestellwert von 15,00 € und innerhalb eines Umkreises von 100 km um Nürnberg herum kostenfrei. Lieferungen unter diesem Mindestbestellwert und/oder an weiter entfernt wohnende Kunden/Lieferorte führen wir nur nach vorheriger ausdrücklicher Vereinbarung in Text- oder Schriftform aus.
§ 4
Lieferzeiten
1. Die bei den einzelnen Artikeln angegebenen Lieferzeiten sind rechtlich unverbindlich. Bei Lieferverzögerungen sind Ansprüche gegen uns ausgeschlossen.
2. Unsere Lieferungen erfolgen nur an Werktagen (Montag bis Samstag) zu den üblichen Geschäftszeiten.
§ 5
Nichtabholung von Artikeln
Holen Sie Ihre bestellten Artikel bei vereinbarter Selbstabholung nicht innerhalb von zwei Tagen seit der Bestellung ab, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 6
Mängelrügen, Gewährleistung, Haftung und Verjährung
1. Die Produktbilder in unserem Online-Shop stellen unsere Artikel nur exemplarisch dar. Abweichungen der tatsächlich gelieferten Artikel von den Produktbildern stellen keinen Mangel dar.
2. Bitte prüfen Sie unsere Lieferungen unverzüglich auf etwaige Mängel und Mindermengen. Etwaige Mängel und Mindermengen sind uns unverzüglich zu melden; beanstandete Artikel sind uns zur Prüfung zur Verfügung zu stellen. Andernfalls entfällt unsere Gewährleistung.
3. Bei begründeten Mängelrügen sind wir zur Ersatzlieferung berechtigt.
4. Schadensersatzansprüche gegen uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen; dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In Fällen leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den Ersatz des bei Vertragsschluss voraussehbaren, typischen Schadens beschränkt; mittelbare Schäden oder Folgeschäden sind ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfange zu Gunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
5. Wir haften nicht für Schäden, die Ihnen dadurch entstehen, dass wir eine Bestellung bzw. Lieferung aufgrund höherer Gewalt oder eines unvorhergesehenen, nach Vertragsabschluss eingetretenen Hindernissen, welches wir nicht zu vertreten haben, nicht erbringen können. In beiden Fällen sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt; etwaige Ansprüche gegen uns sind ausgeschlossen.
§ 7
Zurückbehaltung, Leistungsverweigerung und Aufrechnung sowie Abtretung
1. Sie haben nur dann ein Zurückbehaltungsrecht, Leistungsverweigerungsrecht und/oder Aufrechnungsrecht gegenüber unseren fälligen Ansprüchen, soweit Ihre Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Unser bloßes Schweigen auf die Geltendmachung solcher Gegenansprüche gilt nicht als deren Anerkenntnis.
2. Sie sind ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung nicht berechtigt, Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und uns an Dritte abzutreten.
§ 8
Datenschutzrechtliche Hinweise
1. Verantwortlicher gemäß Art. 4 Abs. 7 DSGVO ist Michael Böcklein, Inhaber der Firma Knoblauchsländer Gemüse Böcklein, Mittelstraße 56, 90425 Nürnberg, Tel: +49 911 3849415, Fax: +49 911 3849414, Mail: michael.boecklein@arcor.de
2. Ihre im Rahmen einer Bestellung in unserem Online-Shop eingegebenen personenbezogenen Daten (Vor- und Nachname, Anschrift und E-Mail-Adresse; ggf. abweichende Lieferanschrift) verarbeiten wir nur zum Zwecke der Erfüllung des zwischen Ihnen und uns geschlossenen Vertrages und zur Verfolgung unserer berechtigten Interessen. Rechtsgrundlagen hierfür sind Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. b und f DSGVO.
3. Wir werden Ihre personenbezogenen Daten nur dann an Dritte übermitteln, wenn es für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist oder wir hierzu gesetzlich verpflichtet sind. Ersteres ist insbesondere dann der Fall, wenn wir Ihre Bestellung auf Ihren Wunsch hin an Sie liefern und wir uns hierzu eines externen Lieferdienstes bedienen. Rechtsgrundlagen hierfür ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. b und c DSGVO.
4. Wir löschen Ihre personenbezogenen Daten nach Ablauf der gesetzlichen/steuerlichen Aufbewahrungspflichten.
5. Bezüglich Ihrer personenbezogenen Daten haben Sie uns gegenüber folgende Rechte: Recht auf Auskunft; Recht auf Berichtigung oder Löschung; Recht auf Einschränkung der Verarbeitung; Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung; Recht auf Datenübertragbarkeit. Die Einzelheiten hierzu entnehmen Sie bitte Art. 15 ff. DSGVO.
Ferner haben Sie das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Die Einzelheiten hierzu entnehmen Sie bitte Art. 77 Abs. 1 DSGVO.
§ 9
Sonstiges
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche und Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und uns ist, soweit gesetzlich zulässig, Nürnberg.
2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, soll davon die Rechtsgültigkeit der übrigen Regelungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung soll eine im wirtschaftlichen Sinn und Zweck dieser unwirksamen oder undurchführbaren Regelung gleichstehende Regelung getroffen werden. Ist dies nicht möglich, soll diejenige gesetzliche Regelung gelten, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung am Nächsten kommt.